Sprungziele
Seiteninhalt

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

18.05.2020 - Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

13.05.2020 - Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten vom 12.05.2020

12.05.2020 - Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

06.05.2020 - Lesefassung der 3. Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

04.05.2020 - Dritte Änderung des Thüringer Bußgeldkatalogs Coronavirus zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

04.05.2020 - Zweite Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 2. Mai 2020

30.04.2020 - Lesefassung der 3. Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

23.04.2020 - Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sowie zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SAR

22.04.2020 - 1. Verordnung zur Änderung der 3. Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22.04.2020

14.04.2020 - 1. Änderungsverfügung des Landkreises Hildburghausen zum Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG) anlässlich der Corona-Pandemie

11.04.2020 - 3. Änderungsverfügung des Landkreises Hildburghausen zur Anordnung von Quarantänemaßnahmen für Reiserückkehrer

10.04.2020 - Thüringer Bußgeldkatalog in Verbindung mit der Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

10.04.2020 - Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

08.04.2020 - 2. Änderungsverfügung zur Allgemeinverfügung des Landkreises Hildburghausen

08.04.2020 - 1. Änderung des Thüringer Bußgeldkataloges Coronavirus

08.04.2020 - 2. Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

03.04.2020 - Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus

31.03.2020 - 2. Allgemeinverfügung des Landkreises Hildburghausen zur Anordnung von Quarantänemaßnahmen für Reise-Rückkehrer

19.03.2020 Allgemeinverfügung des Landkreises Hildburghausen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

15.03.2020 - Allgemeinverfügung des Landratsamtes Hildburghausen für Reiserückkehrer aus COVID-19-Risikogebieten

Häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung des Landkreises Hildburghausen vom 21.03.2020

Die Allgemeinverfügung ist einschneidend, aber sie verfolgt ausschließlich das Ziel, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. Natürlich wirft sie auch Fragen auf, die wir versuchen, Ihnen zu beantworten. Aber eins muss klar sein: Keine Allgemeinverfügung kann die gesamte Lebenswirklichkeit regeln. Wir möchten in dieser schwierigen Situation für uns alle an Ihre Vernunft und Solidarität appellieren. Wir bitten Sie einerseits, trotz der sich verschärfenden Lage, Ruhe und Besonnenheit zu bewahren und andererseits die Gefahren, insbesondere für kranke und ältere Menschen, nicht zu unterschätzen. Jeder sollte verantwortungsbewusst im Sinne seiner Familie und seiner Mitmenschen die richtigen Entscheidungen treffen und mithelfen, diese außergewöhnliche Lage zu überwinden.

Bitte beachten Sie, dass sich die Maßnahmen jederzeit ändern und weitergehende Einschränkungen notwendig werden können.

 

Frage: Welche Handwerks-, Dienstleistungs- und Beherbergungsbetriebe dürfen ihren Betrieb derzeit nicht fortführen?

Antwort: Im Beherbergungsgewerbe dürfen keine Übernachtungen mehr für Touristen angeboten werden. Friseure- und Barbiergeschäfte müssen ihren Betrieb einstellen, ebenso Tattoo-, Piercing- und Kosmetikstudios, Massage- und Wellnessstudios sowie ähnliche Angebote. Fahrschulen, ausgenommen ein etwa online erteilter Unterricht, dürfen ihren Betrieb derzeit ebenfalls nicht fortführen.

 

Frage: Ist von der Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen auch mein Arbeitsverhältnis betroffen?

Antwort: Nein, Zusammenkünfte und Besprechungen in Betrieben und Unternehmen sind nicht von diesem Verbot umfasst. Arbeitsrechtliche Verpflichtungen bleiben grundsätzlich unberührt, allerdings müssen die Arbeitgeber einzelne Risikobewertungen entsprechend der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes vornehmen, und entsprechend ihrer Fürsorgepflicht zum Schutz der Arbeitnehmer Kontakte auf das notwendige Maß beschränken.

 

Frage: Dürfen Gaststätten weiterhin betrieben werden?

Antwort: Nein. Der Gaststättenbetrieb ist grundsätzlich untersagt. Es darf zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung lediglich ein Außerhaus-Verkauf unter Beachtung strenger hygienischer Maßstäbe stattfinden. Ein Verzehr vor Ort ist nicht mehr gestattet.

 

Frage: Sind Ausnahmen von der Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen möglich?

Antwort: Grundsätzlich sind jegliche Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen nicht erlaubt. Einige wenige Ausnahmen vom Verbot (Trauerfeiern, Hochzeiten) sind in der Allgemeinverfügung geregelt und mit Einschränkungen hinsichtlich der Teilnehmer bzw. auch des Ortes ausdrücklich zugelassen.

Ausgenommen vom Verbot sind Veranstaltungen, welche zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung notwendig sind. Aber auch diese dürfen nur unter strengen hygienischen Vorgaben (ausführlich in der Allgemeinverfügung unter Punkt II. 1. aufgezählt) stattfinden.

© 2020 Landkreis Hildburghausen