Sprungziele
Seiteninhalt
26.01.2023

Die Regionalplanung informiert:

1. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Bekanntmachung

über die öffentliche Auslegung des ersten Entwurfs zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen in den Abschnitten 1.1 Handlungsbezogene Raumkategorien, 2.2 Zentrale Orte und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen, 2.3 Mittelzentrale Funktionsräume und 5.2 Energie

Die Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen wurde mit Kabinettbeschluss über die Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten am 18. Januar 2022 eingeleitet. Die öffentliche Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten erfolgte am 14. Februar 2022 im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 7/2022. Die öffentliche Bekanntmachung zur Unterrichtung zur Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung sowie zum Umfang und Detaillierungsgrad des Umweltberichts nach § 8 Raumordnungsgesetz (ROG) (Scoping) erfolgte am 7. März 2022 im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 10/2022.

Am 22. November 2022 hat die Landesregierung den ersten Entwurf zur o. g. Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen beschlossen und zur Beteiligung der Behörden sowie der Öffentlichkeit freigegeben.

Gemäß § 9 Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) ist der Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft als der für die Aufstellung dieses Raumordnungsplans zuständigen Stelle bereitzustellen sowie bei diesem öffentlich auszulegen.

Der Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen umfasst:

-        Textteil und Begründung,

-        Karte Raumstruktur und Zentrale Orte sowie den

-        Umweltbericht als gesonderten Teil der Begründung.

         Zusätzlich werden folgende zweckdienliche Unterlagen ausgelegt:

-        Eckpunkte des Leitbildes und der Leitlinien für die Gemeindeneugliede                rung in Thüringen

-        Regionales Entwicklungskonzept „Entwicklung Oberzentrum                                  Südthüringen“

-        Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Windenergie

-        Handreichung Dichtezentren (Text und Karte; GIS-Daten [lediglich online])

-        Luftverkehrsrechtliche Bauschutzbereiche in Thüringen (Karte; GIS-Daten            [lediglich online])

-        Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025, in Kraft getreten am 5.                Juli 2014

Ort und Dauer der Auslegung werden hiermit gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 ThürLPlG bekannt gemacht. Die o. g. Unterlagen stehen in der Zeit

vom 16. Januar 2023 bis einschließlich 17. März 2023

auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft als oberster Landesplanungsbehörde unter nachfolgender Adresse zur Einsichtnahme und zum Herunterladen bereit:

https://fortschreibung-lep.thueringen.de

Die o. g. Unterlagen liegen zudem im

-    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Dienstgebäude II, Max-Reger-Straße 4-8, 99096 Erfurt, Erdgeschoß, Raum C 034 aus

Montag:               09:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr

Dienstag:             09:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr

Mittwoch:            09:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 17:00 Uhr

Donnerstag:        09:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr

Freitag:                 09:00 – 12:00 Uhr


Als zusätzliches Informationsangebot liegen die o. g. Unterlagen für den Raum Südthüringen im

-        Thüringer Landesverwaltungsamt, Regionale Planungsstelle Südwestthüringen, Karl-Liebknecht-Straße 4, 98527 Suhl, Haus 3, Zimmer 1.39/1.40

Montag:               08.00 – 13.00 Uhr 

Dienstag:             08.00 – 13.00 Uhr 

Mittwoch:            08.00 – 13.00 Uhr 

Donnerstag:        08.00 – 13.00 Uhr

Freitag:                 08.00 – 13.00 Uhr

zur Einsichtnahme während der angegebenen Zeiten aus und können in begründeten Fällen als Papierexemplar beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft angefordert werden.

Ihre Stellungnahme an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft übermitteln Sie bitte bis zum

17. März 2023

-      vorzugsweise über die eingerichtete Beteiligungsplattform unter der Internetadresse

https://fortschreibung-lep.thueringen.de

Alternativ können Sie ihre Stellungnahme mit dem Betreff „Landesentwicklungsprogramm“ auch

-        per E-Mail an poststelle@tmil.thueringen.de

-        oder an: Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Re             ferat Raumordnung und Landesplanung, Werner-Seelenbinder-Straße 8,             99096 Erfurt

senden. Eine Eingangsbestätigung oder Beantwortung der Stellungnahme erfolgt nicht.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 5 Satz 1 ThürLPlG bei der Beschlussfassung über die Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen unberücksichtigt bleiben.

Informationen zum Umgang mit Ihren Daten im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und zu Ihren Rechten nach der EU-Datenschutz Grundverordnung finden Sie im Internet unter: https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/ueber-uns/datenschutz. Auf Wunsch wird Ihnen eine Papierfassung der Informationen zum Umgang mit Ihren Daten übersandt.

Erfurt, den 9. Dezember 2022

Jochem Instenberg

Abteilungsleiter

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

© 2023 Landkreis Hildburghausen