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Hilfe zur Pflege

Spezielle Hinweise unserer Behörde

Hilfe zur Pflege ist eine Leistungsart nach dem Sozialhilferecht.

Anspruchsberechtigt ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlich regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf fremde Hilfe angewiesen ist.

Sie umfaßt die häusliche und die stationäre Pflege. Die häusliche Pflege untergliedert sich in private Pflege durch nahe stehende Privatpersonen und professionelle Pflege durch ambulante Pflegedienste. Bei Gewährung von Sozialhilfe im stationären Bereich steht außerdem dem zu Pflegenden ein Barbetrag zur persönlichen Verfügung zu.

Die Hilfe zur Pflege wird aber nur gewährt, wenn der Pflegebedürftige die Pflegeleistungen weder selbst tagen kann – noch sie von anderen z. B. der Pflegeversicherung erhält. Die Leistungen der Pflegeversicherung gehen den entsprechenden Leistungen des Bundessozialhilfegesetzes vor. Wenn in bestimmten Pflegefällen die begrenzten Leistungen der Pflegeversicherung zur Sicherstellung der Pflege nicht ausreichen, kommen ggf. ergänzende Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem BSHG in Betracht. Maßgeblich ist hier die Einstufung der Pflegekasse.

Die Bewilligung erfolgt auf Antrag und ist einkommens- und vermögensabhängig.

Rechtliche Grundlagen: SGB XII 7. Kapitel

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